Lösungen für die Steiermark:

Ergebnisse von Dialogen mit mehr als 100 Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern aus Industrie, industrienahen Dienstleistern und Wissenschaft werden zu 106 „Lösungen“ der IV-Steiermark

Ein Zukunftsbild für den Lebensraum und Wirtschaftsstandort Steiermark im Jahr 2024 und 106 Maßnahmen und Anregungen, um es zu erreichen, präsentierte die Industriellenvereinigung Steiermark (IV) am Mittwoch.

Entstanden ist das Zukunftsbild samt konkreter Umsetzungsvorschläge aus einer Dialogreihe, die die IV-Steiermark mit über 100 teilnehmenden Entscheidungsträgerinnen und -trägern aus Industrie, industrienahen Dienstleistern und Wissenschaft zwischen Juni und Oktober 2019 durchgeführt hat.

Mit dem Papier liefert die IV-Steiermark „Lösungen für die Steiermark“, die weit über den unmittelbaren Wirkungsbereich der Industrie hinausreichen. „So wie es die Industrie war, die in den letzten Jahrzehnten den Weg der Steiermark von einer strukturschwachen Krisenregion hin zu einer dynamischen Hochtechnologie-Region geprägt hat, wird es auch die Industrie sein, die entscheidend für den künftigen Wohlstand in der Steiermark sein wird.“, sagt IV-Steiermark-Präsident Georg Knill.

„Lösungen für die Steiermark“ sieht die IV-Steiermark als klaren Auftrag an die steirische Landesregierung und andere Stakeholder, etwa das AMS, die Bildungsdirektion oder wissenschaftliche Einrichtungen und die Industrie selbst. Zentraler Zugang in der Erarbeitung war die Frage, welche konkreten Schritte im Regierungsübereinkommen festgehalten und bereits ab 2020 umgesetzt werden müssen, um die Steiermark 2024 als attraktiven Lebensraum und Wirtschaftsstandort realisieren zu können.

Effizienz, Strukturreform und „Functional Areas“
Knill betont die Notwendigkeit, die budgetäre Handlungsfähigkeit in der Steiermark abzusichern, um Gestaltungsspielraum für die großen Zukunftsthemen zu gewinnen. „Der kommenden Landesregierung muss es gelingen, den Landeshaushalt zu stabilisieren und keine neuen Schulden zu machen. Gleichzeitig müssen Zukunftsinvestitionen für Forschung und Entwicklung und der Breitbandausbau forciert werden. Zu erreichen ist dies nur, indem wir den eingeschlagenen Weg der Strukturreformen in der Steiermark wieder aufnehmen und die Effizienz in der öffentlichen Leistungserbringung erhöhen.“ Als konkrete Maßnahme regt er die engere Kooperation von Gemeinden in den urbanen Zentren (etwa Graz und Umland oder Leoben-Bruck-Kapfenberg) an, die durchaus auch in einer Zusammenführung von Gemeinden enden sollte. Mit der Anwendung des Konzepts der „Functional Areas“ (zusammenhängender Räume über bestehende politische und Verwaltungsgrenzen hinweg) schlägt die IV-Steiermark die Schaffung neuer und wirkungsorientierter Strukturen für die Steiermark vor.

„Jedenfalls muss die neue Landesregierung ein Zukunftsbild der Steiermark 2024 erarbeiten, das geprägt ist von den zentralen Zugängen: soziale Absicherung durch Arbeit, Wachstum durch Investitionen, Zukunftsgestaltung durch Forschung und moderne Infrastruktur. Und die Landesregierung muss ein klares Bekenntnis dazu abgeben, die budgetäre Prioritätensetzung gemäß diesem Zukunftsbild vorzunehmen.“, so Knill.

Fünf Themenbereiche, 106 Lösungen
„Lösungen für die Steiermark“ gliedert sich in die fünf Bereiche „Arbeit und Bildung“, „Forschung und Entwicklung“, „Politik und Verwaltung“, „Infrastruktur“ und „Umwelt und Energie“. IV-Steiermark Geschäftsführer Gernot Pagger stellt bei der Präsentation exemplarische Maßnahmen aus jedem dieser Bereiche vor.

So etwa die zügige Ausstattung aller steirischen Schulen mit WLAN, um die Möglichkeiten der Individualisierung von Lernwegen mit Hilfe digital gestützter pädagogischer Werkzeuge flächendeckend nutzen zu können. Pagger hebt weiters die Notwendigkeit hervor, den steirischen Arbeitsmarkt überregional zu betrachten. Dafür gilt es beispielsweise das S-Bahn-Angebot nach Maribor auszuweiten und sich für eine bessere Abwicklung der Grenzkontrollen in Spielfeld einzusetzen. Derzeit behindern diese Kontrollen die über 11.000 slowenischen Pendlerinnen und Pendler und damit das reibungslose Funktionieren des längst über die Landesgrenzen hinausreichenden Arbeitsmarktes.

Im Bereich Forschung und Entwicklung legt die IV-Steiermark der Landesregierung nahe, die Mittel für die kommenden F&E-Calls der Forschungsförderungsgesellschaft FFG, insbesondere für die Verlängerungen des COMET-Programms in Form von mehrjährigen Finanzierungszusagen sicherzustellen. „Nur so können die Nachhaltigkeit der getätigten Investitionen von Land und Industrie und der erwiesene positive Impact der COMET-Zentren für die Steiermark nachhaltig abgesichert werden.“, hebt Pagger hervor. 

In der Verwaltung regt die IV-Steiermark an, Projekten mit hohem Investitionsvolumen einen Key-Account-Project-Manager zur Seite zu stellen, die oder der durch eine optimale Abwicklung von Genehmigungsverfahren für rasche Planungssicherheit sorgt.

Im Neubau der Schienenverbindung durch den Pyhrn (Pyhrn-Schober-Achse) und in der Intensivierung der Bemühungen der Verbesserung der Schienenanbindung in Richtung Deutschland, sieht die IV-Steiermark das zentrale Projekt im Bereich Infrastruktur. Intensive Bemühungen seitens der Landesregierung sind anzustellen, um das, auch im Sinne des Klimaschutzes essenzielle Projekt Neubau des Bosrucktunnels, unverzüglich in die Wege zu leiten.

Der bedarfsorientierte Ausbau des Breitbandangebotes (100Mbit/Sekunde) ist ebenso ein klarer Auftrag an das Land – die dafür vorgesehenen Mittel im Landesbudget sind auf das Niveau anderer Bundesländer (allen voran Oberösterreich) zu heben.

In Umwelt- und Energiefragen sieht die IV-Steiermark die Steiermark als Vorzeigeland in Innovationen im Klimabereich und legt der Landesregierung Maßnahmen nahe, die von dieser Grundhaltung getragen sind. „Wir sollten unseren Fokus auf jene Zugänge richten, die mit Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand in der Steiermark vereinbar sind und durch die aus der Steiermark heraus globale Wirkung gegen den Klimawandel erzielt werden kann. Undurchdachte Maßnahmen drohen, an der Erreichung des Klimaziels vorbeizugehen und gefährden Arbeitsplätze. Steirische Technologien hingegen können weltweit CO₂ Emissionen reduzieren.“, betont Pagger.

Haltung, Bund und Erfolgsbasis
„Lösungen für die Steiermark“ konzentriert sich auf Maßnahmen, deren Umsetzung im direkten Wirkungsbereich der steirischen Landesregierung liegt. Wesentliche Rahmenbedingungen, die auf Bundesebene zu schaffen sind, für die sich die Landesregierung jedoch konsequent einsetzen muss, werden von der IV-Steiermark als „Das braucht die Steiermark vom Bund“ dargestellt. Mit der Beschreibung der „Erfolgsbasis“ werden zu jedem Thema ein oder zwei konkrete bestehende Initiativen und Projekte genannt, auf denen die Steiermark aus Sicht der IV-Steiermark aufbauen kann. „Die steirische Haltung“ skizziert Grundhaltungen, die das Handeln der Landesregierung prägen und zum breit getragenen Selbstbild der Steirerinnen und Steirer werden sollen.

https://steiermark.iv.at/de/loesungen