Pressemeldungen IV-Steiermark
Es trägt dazu bei, dass Projekte im Bereich erneuerbarer Energien als „überragendes öffentliches Interesse“ eingestuft werden, wodurch ihr Ausbau erleichtert werden soll. Gleichzeitig setzt das Gesetz die EU-Richtlinie RED III um, die den Ausbau erneuerbarer Energien auf europäischer Ebene vorantreibt.
„Unser Masterplan Grüne Energie, der von Industrie und Energie Steiermark erarbeitet wurde, zeigt, welche Kapazitäten an erneuerbarer Energie in der Steiermark bis 2040 benötigt werden. Neben konkreten Mengenbedarfen ist ein klares Ergebnis der Erhebung: Wir müssen den Ausbau der erforderlichen Energie-Infrastruktur in allen Bereichen - der Erzeugung, der Speicherung und der Netze - in den Fokus nehmen.“
Hemmnisse sind derzeit überbordende Bürokratie, zu lange Verfahrensdauern sowie fehlende Planungssicherheit,“ so Kurt Maier, Präsident der IV-Steiermark.
Rechtlicher Grundlage muss Praxisoptimierung folgen
Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energieprojekte sind oft langwierig und erfordern hohe personelle Ressourcen - sowohl auf Seiten der Projektwerber als auch der Behörden. Jede zeitliche Verzögerung verursacht enorme zusätzliche finanzielle Belastungen für Investoren und gefährdet zudem wichtige Förderinstrumente. Damit die Energiewende gelingen kann, müssen Genehmigungsbehörden neben qualifiziertem Personal auch mit ausreichend Sachverständigen ausgestattet werden. Schnelle, transparente und effiziente Genehmigungsverfahren sind aber auch für weitere Bereiche - und insbesondere im Bereich Betriebsanlagen - entscheidend, um den Wirtschaftsstandort Steiermark im Hinblick auf künftige Investitionen zu sichern.
Planungssicherheit muss gewährleistet werden
Die Steiermark ist in besonderer Weise betroffen, da sie stark von energieintensiven Industriezweigen geprägt ist. Aus Sicht der Industrie muss mit dem gegenständlichen Gesetzesentwurf neben der angestrebten Beschleunigung auch Planungssicherheit geschaffen werden, einerseits für die Errichter und Betreiber von Anlagen die Erneuerbare Energien bereitstellen – andererseits aber auch für die Industrie, die ihre Prozesse von fossilen Energieträgern zunehmend auf erneuerbaren Energieformen umstellt.
Kurt Maier hält fest: „Für die Industrie sind langfristige Planungssicherheit, leistbare Energie und eine stabile Versorgung essenziell. Ohne verlässliche Rahmenbedingungen steht nicht nur die industrielle Produktion auf dem Spiel, sondern auch Arbeitsplätze und der wirtschaftliche Wohlstand der gesamten Region. Der Entwurf des EABG stimmt zuversichtlich und lässt hoffentlich die „Praxisebene“ nachziehen.“