IV-Steiermark-News

IV-Steiermark zu heutigem KPÖ-Landtagsantrag

Unverständnis für Unterstellung und kurzsichtigen Querschuss der KPÖ

Aus Sicht der Industriellenvereinigung Steiermark stellt die KPÖ Steiermark mit ihrem heute im Wirtschaftsausschuss des Landtages eingebrachten Antrag zur Einstellung des Verfahrensservice für Großprojekte kurzsichtige Parteipolitik über die Interessen des Landes. Darüber hinaus stellt die haltlose Begründung des KPÖ Antrags eine schwere Unterstellung gegenüber den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung dar.

 Das Verfahrensservice ist ein wichtiges Instrument, um für Großprojekte von besonderem wirtschafts- und regionalpolitischem Interesse ehest mögliche Planungssicherheit herzustellen. Es geht dabei um die Koordination zwischen den verschiedenen Behördenstellen auf Landesebene und damit darum, offene Fragen aller Beteiligten rascher und ohne Zeitverlust abzuklären. In UVP-Verfahren hat diese Koordination in der Praxis keine Rolle – sobald ein Projekt UVP-pflichtig wird, liegt die alleinige Zuständigkeit bei der A13.

 „Dass die Steiermark diese Koordination als einziges Bundesland anbietet, ist als Alleinstellungsmerkmal zur Sicherung von Investitionen und Wohlstand in der Steiermark zu verstehen. Die hohe Investitionstätigkeit und die dadurch entstehenden Arbeitsplätze geben dem steirischen Kurs recht. Ein solches Service wird für die Steiermark gerade auch in Zeiten der Energiewende und durch sie notwendige Investitionen von großem Vorteil sein.“, betont Gernot Pagger, Geschäftsführer der IV-Steiermark.